Als Bürgermeister, der sich um seine Stadt sorgt, hat man es nicht leicht – zumindest wenn man Michael Bloomberg heißt und versucht, übergroße Trinkbecher für Cola und Limonade zu verbieten und eine Steuer für Snacks einzuführen. Jedes Mal wurde ihm sein Vorhaben vor Gericht vereitelt. In Ungarn sehen wir seit eineinhalb Jahren, wie eine Gesellschaft mit solchen Preissteuerungen umgeht. Steuern auf Zucker, Salz und die Inhaltsstoffe von Energie-Drinks sind dort erhöht worden, was dem Bürger den Weg zur Obst- und Gemüsetheke erleichtern soll. Aus einem Bericht der „New York Times“ geht hervor, dass zwei Drittel der Ungarn übergewichtig oder sogar fettleibig seien. Demnach gehöre ihr Salzkonsum zu den höchsten im europäischen Vergleich.
Staatskasse als einziger Nutznießer
Der Erfolg solcher Maßnahmen ist kaum spürbar, denn die Kunden weichen schlicht auf kostengünstiges Knabbergebäck aus, wodurch sie die höheren Preise ebenfalls umgehen können. Abgesehen von den salzigen Produkten existiert auch ein Steueraufschlag für fetthaltigen Käse und Getränke, die viel Zucker enthalten. Die Gegner der Steuer kritisieren die Abgabe, weil sie vorwiegend ärmere Bevölkerungsschichten träfe. Als einziger tatsächlicher Profiteur stelle sich nur die Staatskasse heraus. Währenddessen klagt die Lebensmittelindustrie, dass sie zu spät informiert worden sei. Wie in vielen anderen Regionen der Welt, wächst die Zahl der Übergewichtigen auch in Europa. Im Kampf gegen die Körperfülle werden regelmäßig Debatten angestoßen, ob die Erhebung von Sondersteuern einen gangbaren Weg darstellt.
Steuern sind laut Experten keine Lösung
Die Überlegung scheint im ersten Moment nicht abwegig, weil in einem Liter Cola beispielsweise 110 Gramm Zucker enthalten sind und Chips einen Fettanteil von 30 Prozent haben. Steuern taugen aus Expertensicht aber nicht dazu, andere Essgewohnheiten anzunehmen. Die Bedenken überwiegen derzeit hier in Deutschland: Nach wie vor schadet Übergewicht den Menschen und muss in den Griff bekommen werden, wie das Bundesministerium für Verbraucherschutz verlautbart, doch Strafsteuern auf ungesunde Lebensmittel seien grundsätzlich der falsche Weg. Den Konsum politisch zu steuern und damit die Verbraucher zu bevormunden werde abgelehnt, weil es nichts am Ernährungsverhalten der Menschen verbessere – höchstens die Staatskasse erfreue sich an solchen Gesetzen.
Damit Verbraucher besser informiert sind, brachte man zum Beispiel die EU-Lebensmittelverordnung auf den Weg, die eine klarere Kennzeichnung der Lebensmittel vorschreibt. Erste Erfolge sind auch auf diesem Weg schon zu verbuchen: In den Einschulungsuntersuchungen gehe die Quote übergewichtiger Kinder langsam zurück. (LB/BHB)
