In jedem Jahr rufen mehr als 6000 deutsche Touristen den ADAC in Hamburg um Hilfe, wenn sie sich erkrankt oder verletzt in Spanien aufhalten. Häufig stehen die Reisenden alleingelassen in Krankenhäusern, weil jene die Europäische Krankenversichertenkarte – kurz EHIC – nicht akzeptieren. Sie möchten mit Bargeld entlohnt werden oder vom Patient den Beleg gezeigt bekommen, dass sie eine private Reisekrankenversicherung abgeschlossen haben. Der ADAC tritt dabei nicht nur in der Rolle des größten Automobilclub Europas auf, sondern auch als Versicherer und Reiseveranstalter – Reisende wenden sich von jedem Ort der Welt an den Verein, wenn sie Schwierigkeiten erleben.
Inzwischen ist das Problem mit den spanischen Krankenhäusern so umfangreich geworden, dass der EU-Kommission nichts anderes übrig blieb, als ein förmliches Vertragsverletzungsverfahren einzuleiten. Sie zeigte sich in Sorge über den Tatverdacht, dass Spanien vermutlich seinen EU-rechtlichen Verpflichtungen nicht zur Genüge nachkomme, wenn Touristen im Notfall nicht versorgt werden.
Kostenlose Versorgung im Krankheitsfall ist gesetzlich vorgeschrieben
Damit reagierte die Kommission auf eine Vielzahl von Beschwerden über Krankenhäuser, die es ablehnten, EU-Bürger mit der EHIC zu behandeln und stattdessen Kreditkartendaten oder eine Reiseversicherung forderten, wenn die Betroffenen kein Bargeld zur Hand hatten. Eben dieses Vorgehen sollte im Jahr 2004 mit der Einführung der EHIC verhindert werden. Seit diesem Zeitpunkt hat jeder in der EU gesetzlich krankenversicherte Bürger den Anspruch darauf, kostenlos ärztlich versorgt zu werden. Anschließend verrechnen die Krankenversicherungen der Mitgliedsländer alle angefallenen Behandlungskosten.
Grundlegend gilt das spanische Gesundheitssystem als finanziell schwach ausgestattet. Während der andauernden Krise kamen weitere Finanzierungssenkungen auf die Beteiligten zu. Deshalb wachse gerade bei spanischen Krankenhäusern das Bedürfnis, die Patienten direkt zur Kasse zu bitten. Erstmals wurden diese Probleme laut Aussage des ADACs vor drei Jahren deutlich, als immer mehr Reisende anriefen. Man bat sie, mehrere tausend Euro vorzustrecken. In der Regel bekommen Versicherte das Geld erstattet – doch nur bis zu einer bestimmten Grenze. Nun beginnen die Forderungen allmählich, diese Grenze regelmäßig zu überschreiten.
Erste Unregelmäßigkeiten fallen 2010 auf
Der Automobilclub verteilt ein Merkblatt an Spanienreisende und wird darin sehr deutlich: Bestimmte öffentliche Krankenhäuser seien versucht, besonders hohe Honorare zu veranschlagen. Ebenso wird vor Kosten gewarnt, die erhoben würden, obwohl der Patient die EHIC vorgelegt habe. Dahinter stecke ein System, bei dem Krankenhäuser mi Abrechnungsdienstleistungsfirmen unter einer Decke stecken würden. Jeder Urlauber erhalte jedoch Hilfe vom ADAC. Im Ernstfall trete der Automobilclub auch in direkten Kontakt mit dem Problemhospital.
Schon seit 2010 bemüht sich die EU-Kommission eigenen Angaben zufolge, mit spanischen Behörden wegen dieses Themas in Kontakt zu kommen, was offensichtlich nichts geändert hat. Nach wie vor treffen dort Beschwerden ein, die ein Zeugnis der sonderbaren Kostenpraxis in den touristischen Gebieten Spaniens ablegen.
Dabei handelt es sich um nicht weniger als den Verstoß gegen geltendes EU-Recht. Deshalb forderte die Europäische Kommission die Regierung Spaniens auf, binnen zweier Monate zu dem Thema Stellung zu beziehen. Dieses Vorgehen ist immer die erste Stufe in einem Vertragsverletzungsverfahren. Falls Spanien den Aufforderungen nicht nachkommen sollte, kann der Fall auch vor dem Europäischen Gerichtshof ausgefochten werden. (LB/BHB)
