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Spanien kann Ziele wohl nicht einhalten

Wie der spanische Regierungschef Mariano Rajoy erklärte, hätte Spanien Probleme, die Defizitziele einzuhalten. „Es ist sehr kompliziert vor dem Hintergrund einer Rezession, das Defizit um 2,6 Punkte zu reduzieren, mit so vielen Einnahmeproblemen und so hohen Finanzierungskosten.“ So Rajoy in einem Zeitungsinterview.


Spanien kann Ziele wohl nicht einhalten

So sei es Absicht der Regierung, das Defizit noch in diesem Jahr auf 6,3 Prozent zu senken und vermutet bislang auch, das zu erreichen. Schließlich muss dafür allerdings auch ein Opfer gebracht werden. Die regierende Partei erklärt ein Wahlversprechen für hinfällig. Dem zugrunde lag, dass es Spaniens Absicht war, die Renten mit der Inflation steigen zu lassen. Nun werden die Renten langsamer steigen als die Inflation.

Experten sehen diese Lösung skeptisch und rechnen bereits damit, dass dies die Sparversicherungen zunichte macht. Dabei ist die Lage in Spanien sowieso schon brisant. Die enorm hohe Arbeitslosigkeit macht den Menschen zu schaffen. Zudem befindet sich Spanien inmitten der zweiten Rezession innerhalb von drei Jahren.

Rajoy hierzu: „Unser Ziel ist es, alles gut zu machen und zu sehen, was am Ende des Jahres geschieht.“ Bislang sei er dazu nicht davon ausgegangen, dass Hilfe von Seiten der Europäischen Union (EU) nötig sei. Mittlerweile zieht er dies allerdings in Erwägung. „Doch sollte dies in Zukunft in unserem Interesse sein, werde ich keine Bedenken haben, mich an die EZB zu wenden.“

Bislang hatte das Ziel der Regierung darin bestanden, bis Ende 2014 60 Milliarden Euro zu sparen. Die EU trägt bislang bereits zur Sanierung des maroden Finanzsektors bei. Bislang hatte Rajoy der EU-Kommission allerdings versichert, die Ziele einzuhalten. (NS/BHB)


 
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