Zweibrücken ist mit einem Schuldenberg von 250 Millionen Euro auf nur knapp 35.000 Einwohner nur ein Beispiel zahlreicher Kommunen, die gezwungen sind, zu sparen. Und obwohl sich viele Kommunen bereits tapfer schlugen und ihre finanzielle Situation schon verbesserten, reichen höhere Einnahmen meist dennoch nicht aus, um sämtliche Ausgaben wieder wettzumachen.
Die Gefahr aus dieser Situation entsteht vor allem durch die Tatsache, dass viele Kommunen den Kredit – verbotenerweise - als laufende Kosten führen und die Kämmerer wohl vor allem deshalb Schulden aufnehmen, da die Zinsen derzeit enorm niedrig sind. Experten sehen jedoch gegeben, dass – sobald die Zinsen wieder steigen – die Kommunen mit ihren Krediten völlig überfordert sind. Pirmann erklärt, dass, sollten Ausgaben für Bäder, Theater und andere Einrichtungen gestrichen werden, dennoch jedes Jahr neue Schulden in Höhe von 16 Millionen Euro anfallen würden.
Dabei handelt es sich bei der Aufnahme kurzfristiger Kredite um eine Sonderregelung, denn für gewöhnlich dürfen Kommunen nur für Investitionen Kredite aufnehmen. Kurzfristige Kredite dürfen nur aufgenommen werden, um Liquiditätsengpässe zu handhaben, z.B. sollten Einnahmen aus Steuern noch ausstehen. Da diese Ausnahme in den letzten Jahren jedoch zur Regel wurde, liegen aktuell deutschlandweit diese Schulden bei 48 Milliarden Euro.
Pirmann gesteht, dass die derzeitige Zinssituation tatsächlich sehr verführerisch sei, immerhin hätte man in Zweibrücken zuletzt einen 30-Millionen-Euro-Kredit bekommen, auf den nur 0,18 Prozent Zinsen anfallen.
Rainer Kambeck, Leiter des Bereichs Öffentliche Finanzen beim Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung Essen, sieht genau darin die Gefahr. Vor allem, da die Zinssätze dieser Kredite üblicherweise variabel sind. Deshalb ist es gut, dass die Kommunen bereits nach einem Ausweg aus der Falle mit den kurzfristigen Darlehen suchen. So erhielt Zweibrücken bereits ein Angebot einer Bank, die kurzfristigen Kredite in langfristige Kredite umzuwandeln, doch Pirmann sieht dies noch kritisch, da so auch die Zinsen von 0,18 Prozent auf bis zu 2,5 Prozent steigen würden. (NS/BHB)
