Es grenzt schon fast an eine Beleidigung: Wie die britische „Financial Times“ berichtete, soll der US-Kongress derzeit ein Gesetz vorbereiten, mit dem die EZB zu verschärften Maßnahmen mit iranischen Unternehmen und Banken gezwungen werden soll. Im Einzelnen geht es dabei um das Target 2 System, mit dem die Notenbanken in Europa den Zahlungsverkehr in der Euro-Zone durchführen.
In dem Bericht heißt es weiter, dass Kongressabgeordnete vermuten, dass iranische Firmen und Finanzhäuser das Zahlungssystem nutzen, um unerlaubte Transaktionen zu ihren Gunsten vorzunehmen. Sollte dies der Fall sein, würden damit die internationalen Sanktionen gegen den Iran umgangen werden.
Bereits seit Längerem haben die USA harte Sanktionen gegen den Iran verhängt und auch vonseiten der EU wurden die Maßnahmen für das Land verschärft. So dürfen seit geraumer Zeit keine Überweisungen mehr zwischen iranischen und europäischen Banken vorgenommen werden, einzige Ausnahme: Die Transaktion wurde von den nationalen Behörden der betreffenden EU-Staaten nach eingehender Prüfung genehmigt.
Wie die EZB mitteilte, werde vonseiten der Notenbank sichergestellt, dass über das Zahlungssystem Target 2 keinerlei unerlaubte Zahlungsvorgänge durchgeführt werden. Dennoch handele es sich bei den Sanktionen um EU-Sanktionen und diese würde nicht in die Zuständigkeit der Notenbank fallen.
Mit Target 2 werden Transaktionen zwischen den verschiedenen Notenbanken im Euro-Raum durchgeführt. Gewaltige Ungleichgewichte zwischen den Zentralbanken und den europäischen Schuldnerländern und Gläubigern innerhalb des Systems, sorgten bereits im vergangenen Jahr dafür, dass Target 2 in den Medien präsent war.
An dem Zahlungssystem sind nur Banken beteiligt, die mindestens eine Zweigstelle innerhalb der Europäischen Union haben und somit unter das EU-Recht fallen. Vom Grundsatz her gilt dies auch für einige iranische Banken, die aber aufgrund der Sanktionen nur bedingt an dem System teilnehmen dürfen. (DR/BHB)
