Negative Einlagenzinsen
Strafzinsen sind nichts anderes als negative Zinsen. Wer Geld zu weniger als Null Prozent anlegt, erhält dafür nicht wie sonst einen Zinsertrag, sondern muss sogar noch etwas drauflegen. Derzeit haben die Banken rund 100 Milliarden Euro bei der EZB geparkt. Sie bekommen dafür - nichts. Denn der Einlagenzins wurde nach und nach auf Null gesenkt. Er liegt traditionell immer etwas unter dem EZB-Leitzins, der derzeit noch 0,25 Prozent beträgt. Jetzt überlegen die Europäischen Währungshüter, erstmals Strafzinsen für Bankeinlagen bei der EZB einzuführen. In der Diskussion ist ein Zinssatz von - 0,1 Prozent.
Bundesbank dafür?
Noch ist keine Entscheidung gefallen. Sie könnte aber auf der nächsten Sitzung des Gouverneursrats Anfang Juni getroffen werden. Die EZB arbeitet dem Vernehmen nach derzeit an einem ganzen Maßnahmenpaket, das zusätzliche Impulse für die Wirtschaft geben soll. Für Strafzinsen wird auch von der Bundesbank Zustimmung signalisiert. Bundesbank-Chef Weidmann, sonst einer der schärfsten Kritiker der EZB-Politik, bekundete in einem Zeitungsinterview Sympathie für diesen Ansatz. Andere Maßnahmen wie eine Intensivierung der Anleihekäufe lehnt er dagegen nach wie vor strikt ab.
Mit Spannung erwartet: nächste EZB-Sitzung
Weidmanns Argument ist, dass die Zinspolitik zum Kerninstrumentarium der Zentralbanken gehört. Wenn es um geldpolitische Maßnahmen gehe, sei es daher sinnvoll, zuerst an dieser Schraube zu drehen. Die Einführung negativer Zinsen gehört dazu. Auf die Ergebnisse der nächsten geldpolitischen Sitzung der EZB darf man jedenfalls gespannt sein. Neben der Einführung von Strafzinsen könnte auch eine weitere Leitzinssenkung, vielleicht auf 0,1 Prozent, vereinbart werden. Die Zeichen für Veränderungen mehren sich.
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