17-Billionen-Dollar-Grenze überschritten
Kurz nach Anhebung der Schuldengrenze durch den Kongress in der letzten Woche hat sich die US-Verschuldung weiter sprunghaft erhöht. Erstmals wurde dabei die Kredit-Marke von 17 Billionen Dollar überschritten - eine unvorstellbare Summe. Seit dem Erreichen der alten Grenze in Höhe von 16,7 Billionen Dollar im Mai hatte der US-Haushalt sich mit Umschichtungen und dem Abbau von Währungsreserven behelfen müssen. Zuletzt wurden Tausende von Staatsbediensteten in den Zwangsurlaub geschickt. Viele öffentliche Einrichtungen mussten geschlossen werden. Die Glaubwürdigkeit der USA als Schuldner an den Finanzmärkten wurde dadurch erschüttert.
Strukturelle Reformen dringend nötig
Ob jetzt das Vertrauen zurückkehrt, darf bezweifelt werden. Denn das US-Haushaltsproblem ist nur aufgeschoben, nicht aufgehoben. Bis zum 7. Februar nächsten Jahres gilt der gefundene Kompromiss. Bis dahin müssen Lösungen in den zwischen Republikanern und Demokraten umstrittenen Punkten - insbesondere bei der Krankenversicherung - gefunden werden. Es geht aber auch um längerfristige Reformen im Haushaltsbereich. Die sind dringend nötig. Denn täglich geben die USA im Schnitt zwei Milliarden Dollar mehr aus, als über Steuern und Abgaben eingenommen werden. Die Differenz muss per Kredit finanziert werden.
Staatsfinanzierung per Kredit hat Tradition
Der Schuldenaufbau hat eine lange Vorgeschichte. Spätestens seit Beginn der 1980er Jahre haben die USA ihren Staatshaushalt mit immer mehr Kredit finanziert. In der Reagan-Ära wurde der Schuldenanstieg durch eine Periode des Wirtschaftswachstums aufgefangen, seit der Jahrtausendwende nimmt die Schuldenquote im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt aber stetig zu. Und aktuell kämpfen die USA immer noch mit Rezession und Arbeitslosigkeit.
USA zunehmend im Ausland verschuldet
Hauptgläubiger der US-Staatsschulden ist im Übrigen die US-Notenbank Fed. Sie flutet seit vielen Monaten den US-Geldmarkt durch den Aufkauf von Staatsanleihen mit frischem Geld. Mit niedrigen Zinsen sollen Anreize zum Anspringen der Konjunktur geschaffen werden. Ein beträchtlicher Teil des US-Haushalts wird inzwischen auch aus dem Ausland finanziert- an erster Stelle steht China als Gläubiger, aber auch viele Investoren aus Japan, Großbritannien, Brasilien und der Schweiz geben den USA umfassend Kredit.
