Die Lage im Euroraum hat sich stabilisiert
Griechenland ist auf dem Weg der Genesung, Spanien und Irland wollen sich sogar aus dem Rettungsschirm verabschieden. Im kommenden Jahr wird wieder Wirtschaftswachstum für die gesamte EU prognostiziert. Doch sind wir nach Meinung vieler Fachleute noch lange nicht über dem Berg. Das deutlich zu geringe Wirtschaftswachstum und die enorm hohe Arbeitslosigkeit mancher Mitgliedsstaaten sind weiterhin massive Probleme für Europa. Bei schwacher Nachfrage und kaum vorhandenen Beschäftigungsimpulsen besteht für die gesamte Eurozone Deflationsgefahr, wodurch auch die Schuldenlast der schwächeren Mitglieder wieder ansteigen könnte.
Daneben gilt der Bankensektor als größter Krisenherd der Europäer. Der angeordnete EZB-Bankentest wird die Spreu vom Weizen trennen und vielleicht auch Bankpleiten provozieren. Doch es gilt für die Zentralbank in erster Linie die Wiederherstellung des Vertrauens in das europäische Bankensystem. Denn an den Märkten bestehen derzeit erhebliche Zweifel an der Bankbranche, die Fachwelt vermutet in großem Ausmaß faule Kredite in den Büchern der Institute. Eben solche Kredite haben in der Vergangenheit weltweit zu Bankpleiten geführt. Banken sollen nach Vorstellung der EZB ihr Eigenkapital deutlich erhöhen, notfalls auch über ihre Gläubiger, jedoch keinesfalls zulasten des Staates.
Die Gefahr von Bankpleiten besteht definitiv
Denn es gibt sowohl in Deutschland als auch in der ganzen Euro-Zone eine Unzahl an schwachen Instituten. Die EZB will Bankpleiten im größeren Stil verhindern und hat die Macht, den betreffenden Instituten ihre Lizenz zu entziehen. Der EZB wird als oberste Aufsicht empfohlen, von Anfang an einen harten Kurs einzuschlagen und ihre Glaubwürdigkeit nicht aufs Spiel zu setzen. Bankpleiten sind in vielen Ländern auf nationaler Ebene geregelt, beispielsweise in Spanien. In Deutschland gab es in der letzten Krise wenig Bankpleiten, weil dafür das eigentliche Regelwerk fehlte und die Angst vor Systemkrisen vorherrschte.
Doch kann sich die EZB die Abwicklung von Bankpleiten auf nationaler Ebene nicht weiterhin erlauben. Sie muss konsequent dafür sorgen, dass auch Deutschland seinen Widerstand gegen die europäische Bankenunion aufgibt.
