Ein beliebtes Geschäftsmodell
Soweit die juristische Theorie. In der Praxis haben sich Abmahnungen in einigen Bereichen allerdings zu einem ebenso beliebten wie zweifelhaften Geschäftsmodell für Anlegeranwälte und ihre Auftraggeber entwickelt. Die machen rege von der Möglichkeit der Abmahnung Gebrauch - oft ohne fundierte Rechtsgrundlage. Das Interesse am Rechtsschutz ist dabei zweitrangig.
Internet hat Abmahn-Boom ausgelöst
Abmahnwellen haben vor allem im Zusammenhang mit der Verbreitung des Internets stark zugenommen. Die häufig unklaren oder nicht bekannten rechtlichen Grenzen bei Internet Angeboten und -Diensten eröffnen Abmahnungen ein weites Feld. Abmahnungen im Zusammenhang mit Musik- und Video-Downloads sind bekannte und immer wiederkehrende Beispiele. Aber auch in anderen Bereichen haben Abmahnungen Konjunktur.
Patent-Trolle und andere Akteure
In der Regel geht es dabei um die tatsächliche oder vermeintliche Verletzung von Urheber-, Marken- oder Patentrechten oder um Wettbewerbsverstöße. Im Patentbereich treten zum Beispiel vermehrt sogenannte Patent-Trolle auf. Dabei handelt es sich um Personen, die gezielt Patente erwerben - nicht, um diese für Innovationen zu nutzen, sondern um gegen angebliche Patentrechtsverletzungen vorzugehen und damit Einnahmen zu generieren. Schadensersatz, Lizenzgebühren und Anwaltshonorare werden so erzielt.
Hoffen auf Unkenntnis und Angst
Die Abmahner hoffen dabei häufig auf die juristische Unkenntnis ihrer Adressaten und die verbreitete Abneigung gegen eine rechtliche Auseinandersetzung. Die Abgemahnten scheuen trotz vielfach guter Aussichten die Kosten eines Rechtsstreits und zahlen lieber, mag die Abmahnung auch noch so zweifelhaft begründet sein. Tatsächlich lassen sich die Aussichten eines gerichtlichen Verfahrens in vielen Fällen nur schwer abschätzen. Gerade bei Patenten und Marken sind die Grenzen des jeweiligen Rechtsschutzes oft unbestimmt und auslegungsfähig.
Manchmal hilft ignorieren
Trotzdem versuchen auch professionelle Abmahner vielfach, einem Rechtsstreit aus dem Weg zu gehen. Denn für sie besteht ebenfalls ein Prozessrisiko. In manchem Fall hat sich daher das Ignorieren schon als Taktik gegen dubiose Abmahnungen bewährt. In komplizierteren Fällen empfiehlt sich auf jeden Fall, fachkundigen anwaltlichen Rat zu suchen.
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