Die Wahlen in Italien zeigen es mehr als deutlich, das Projekt vereintes Europa verläuft nicht in den Bahnen, wie man es sich unter Umständen in Brüssel gedacht hat. Die Partei des Systemkritikers Beppo Grillo ist nun Italiens stärkste Einzelpartei und fährt auf der Anti-Euro Schiene.
Enrico Letta, stellvertretender Parteivorsitzender der Demokraten, drückte mit den Worten aus, dass sich 60 Prozent der Italiener gegen den Euro, Europa, Frau Merkel und auch Deutschland entschieden hätten.
Tatsache ist, die viele Chefvolkswirte und europäische Politikstrategen für sich und auch für die Öffentlichkeit bewusst zu verdrängen scheinen, dass Berlusconi, wenn auch umstritten, während seiner Amtszeit in Italien der politische Stabilitätsanker war.
Ohne Berlusconi wäre Monti untergegangen
2012 konnte sich Mario Monti, der keinerlei Rückhalt in der italienischen Bevölkerung hatte, nur aufgrund der politischen Unterstützung von Silvio Berlusconi halten. Im Abgeordnetenhaus ebenso wie im Senat. Dabei liegt Berlusconis Vorteil darin, dass er permanent von Medien und auch dem Establishment unterschätzt wird. Für italienische Verhältnisse ist das aktuelle Wahlergebnis also nicht wirklich überraschend.
Auch in den kommenden Jahren werden die europäischen Märkte nicht zur Ruhe kommen und auch die Struktur- und Staatsschuldenkrise in Europa wird noch lange Zeit ein Teil von Europa sein. Im Bezug auf Unzulänglichkeiten ist Italien mit Sicherheit nicht alleine.
Strikt und standhaft stemmt sich Frankreich gegen jedwede Reform. Der Bund und gut die Hälfte aller deutschen Bundesländer schaffen es nicht, strukturell ausgeglichene Haushalte zu führen und den Schuldenabbau voranzutreiben. Sehnsüchtig wird auf den kommenden Inflationsschub gewartet, der die Probleme ganz alleine lösen wird und so auch die Politiker entlasten wird.
Ein Blick in Europas Zukunft
Die zentrale Frage scheint jedoch zu sein, wie es in den kommenden Jahrzehnten in Europa aussehen wird. Für die Gründung eines neuen Staates bedarf es dem Staatsvolk, Staatsgebiet und auch der Staatsgewalt, so gibt es das Völkerrecht vor. Recht eindeutige Bedingungen, von deren Voraussetzungen Europa jedoch Lichtjahre weit entfernt zu sein scheint und scheinbar fehlt auch die Zustimmung der Völker.
Mit der Ablehnung des „EU-Verfassungsvertrage“ durch die Niederlande und Frankreich im Jahr 2005, hielt der politische Sündenfall, bedingt durch die Strategen in Brüssel, seinen Einzug in Europa. Anstatt durch Abstimmungen Entscheidungen bestätigten zu lassen, werden politische Werkzeuge wie die Bankenunion, die Schuldenunion, der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) oder auch die Fiskalunion geschaffen.
Gefahr für die Märkte durch den Aufstand der Völker
Dass einzelne Völker in Europa rebellieren, wie nun auch Italien, ist nicht verwunderlich. Phrasen wie „mehr Europa“ reichen längst nicht mehr aus. Nicht grundlos stellt David Cameron, Ministerpräsident Großbritanniens, mit seinem EU-Referendum 2017 die Frage: „Was wollen wir?“
Der italienische Aktienmarkt bricht ein und die Politiker, allen voran die deutschen, müssen Farbe bekennen, denn für die Investoren und auch Bürger in Europa seht das Signal für das politische Risiko auf Dunkelrot. (FF/BHB)
