Seit nun mehr 18 Monaten bat die irische Regierung um Zinserleichterungen, damit sie noch in diesem Jahr zurück an den Kapitalmarkt gehen kann. Mit Finanzhilfen von insgesamt 67,5 Milliarden Euro wird Irland seit 2011 vor einer drohenden Staatspleite bewahrt. Dabei ist der Knackpunkt ein Schuldschein in Höhe von 30 Milliarden Euro, den die Regierung Irlands für die Rettung der Anglo Irish Bank zur Verfügung gestellt hatte. Diesen hat die Bank ihrerseits verpfändet, damit sie auf die Notfall-Liquiditätshilfen der Zentralbank zurückgreifen kann. Bis zum Jahr 2023 werden dafür 3,1 Milliarden Euro an Zinsen fällig.
Aus diesem Grund wollte die irische Regierung den Schuldschein durch günstigere Staatsanleihen ersetzen, die von der Zentralbank in ihren Bestand aufgenommen werden sollten. Der Anglo Irish Bank wurde die US-Finanzkrise zum Verhängnis, sie wurde verstaatlicht und firmiert heute unter dem Namen Irish Bank Resolution Corp (IBRC).
Noch im Januar hatte die EZB den Vorschlag Irlands, einen Austausch des Schuldscheins gegen Staatsanleihen, abgelehnt. Ein Grund für den Widerstand war die Tatsache, dass die irische Notenbank, als Teil des EZB-Systems, die Staatsanleihen 15 Jahre hätte halten sollen. Für die EZB wäre dies eine verbotene Staatsfinanzierung mit Hilfe der Zentralbank und so wurde der Vorschlag abgelehnt. In dem neuerlichen Vorschlag für einen Austausch war die 15-Jahresfrist nicht mehr enthalten. Wie die Bedingungen im Einzelnen aussehen, wurde nicht bekannt. Jedoch wird davon ausgegangen, dass Mario Draghi, EZB-Chef, sich im Rahmen einer Pressekonferenz nach der Zinssitzung des EZB-Rates dazu äußern wird. (DR/BHB)
